1. Geltungsbereich

SAMOCHODY.PL leistet u. a. die Schaltung privater kostenloser Automobilanzeigen für
Privatpersonen und Händler und bietet Interessenten die Möglichkeit, innerhalb dieser 
Inserate nach Angeboten zu suchen. 

Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Automobilanzeigenmarktes 
auf SAMOCHODY.PL und bilden gleichzeitig die Grundlage für sämtliche zwischen 
Privatnutzern (d. h. Verbrauchern gem. § 13 BGB) und Händlern (d. h. Unternehmern 
gem. § 14 BGB) (nachstehend gemeinsam „Kunden“) und SAMOCHODY.PL 
getroffenen Vereinbarungen über die Nutzung der von SAMOCHODY.PL angebotenen 
Dienste und Leistungen. Vertragspartner ist ausschließlich die SAMOCHODY.PL LIMITED, 
Niederlassung Deutschland, Rahlau 2, 22045 Hamburg ("SAMOCHODY.PL"). 
Durch die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Kunde, die Dienste in 
Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen 
auf dem zum Zeitpunkt der Nutzung geltenden Stand zu nutzen.

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Preise werden dem 
Kunden per E-Mail, im Internet oder schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als 
genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht zumindest in Textform widerspricht. 
Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung 
eingegangen sein. Auf diese Folge wird der Kunde bei der Bekanntgabe der 
Änderungen besonders hingewiesen.

2. Preise

Die Teilnahme für Privatpersonen ist unentgeltlich. Die Teilnahme gewerblicher Anbieter aus
Deutschland ist in der 3 monatiger Probezeit unentgeltlich. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet,
sich in Ihren Inseraten als Gewerbetreibende zu kennzeichnen. Gewerbliche Anbieter 
zahlen nach der Probezeit einen monatlichen Beitrag, wenn die Leistungen von SAMOCHODY.PL
weiter in Anspruch genommen werden in Höhe von 25,- euro zuzüglich MwSt.    

SAMOCHODY.PL ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung 
mit einer Frist von 4 Wochen zu erhöhen. Im Falle der Preiserhöhung steht den 
gewerblichen Händlern ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

3. Urheberrecht

Alles Material und Inhalte innerhalb von SAMOCHODY.PL, insbesondere Texte, 
Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds 
sowie Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle 
Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von 
urheberrechtlich geschütztem Material, das von SAMOCHODY.PL oder von dritter 
Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Kunden ausschließlich für den vertragsgemäßen 
Gebrauch gestattet, soweit dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser 
Geschäftsbedingungen geschieht. Kunden dürfen dieses Material insbesondere nicht über 
diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, 
kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein 
anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise kommerziell nutzen. 
Die Benutzung etwaiger geschützter Kennzeichen von SAMOCHODY.PL bedarf der 
vorherigen ausdrücklichen Genehmigung von SAMOCHODY.PL. 

Die von SAMOCHODY.PL betriebenen Datenbanken genießen urheberrechtlichen Schutz 
nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes. Ein Missbrauch von Datenbanken kann nach 
diesen Vorschriften mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe geahndet werden.

4. Inserate

Die Inserate werden als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch 
in ihrer Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien weiterverarbeitet 
werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger 
schriftlicher Genehmigung durch SAMOCHODY.PL gestattet. 

SAMOCHODY.PL ist in die Beziehung zwischen Inserent und Kaufinteressent oder 
Käufer weder als Vermittler noch als Partei oder Vertreter einer Partei eingebunden. 
Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der jeweilige Inserent. 
SAMOCHODY.PL ist nicht zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der gespeicherten Inserate 
verpflichtet. Der Kunde hat sicherzustellen, dass sämtliche Inhalte nicht gegen geltendes 
Recht, insbesondere Wettbewerbsrecht, Kennzeichenrecht, allgemeines Persönlichkeitsrecht 
des Einzelnen sowie strafrechtliche Bestimmungen verstößt. Weder die Richtigkeit des 
Inhalts der Inserate, noch die Identität des Inserenten können von SAMOCHODY.PL 
überprüft werden. Sollte SAMOCHODY.PL dennoch von Gesetzesverstößen erfahren, 
ist der Kunde verpflichtet, umgehend für Abhilfe zu sorgen. SAMOCHODY.PL behält sich 
für diesen Fall das Recht vor, sämtliche Inserate des Kunden umgehend zu löschen sowie 
darüber hinaus den Vertrag fristlos zu kündigen. Sollte der Kunde wegen einer 
Rechtsverletzung von dritter Seite in Anspruch genommen werden, so hat der Kunde 
SAMOCHODY.PL hiervon umgehend zu unterrichten. Der Kunde stellt SAMOCHODY.PL 
von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mir der Veröffentlichung von 
Inseraten geltend machen. 

5. Impressum / Anbieterkennzeichnung


Mit erfolgter Anmeldung stellt SAMOCHODY.PL dem gewerblichen Fahrzeuganbieter 
eine eigene, automatisiert erstellte, Homepage zur Verfügung. Für die Inhalte der 
Homepage ist allein der Kunde verantwortlich. Um den allgemeinen und gesetzlichen 
Informationspflichten nach § 6 Teledienstgesetz bzw. § 10 Mediendienstestaatsvertrag 
gerecht zu werden, sind folgende Anforderungen unbedingt zu beachten:

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen 
leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 

a.	den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen 
Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,

b.	Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare 
Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der 
elektronischen Post,

c.	soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, 
die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,

d.	das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder 
Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende 
Registernummer

e.	in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a
des Umsatzsteuergesetzes besitzen, die Angabe dieser Nummer. 

Die Eintragung dieser Daten erfolgt durch den gewerblichen Fahrzeughändler direkt 
bei der Registrierung auf den dort zur Verfügung gestellten Formularen. Diese können 
jederzeit im Händler-Administrationsbereich geändert bzw. ergänzt werden.
Der gewerbliche Inserent von SAMOCHODY.PL alleine verantwortlich für die Vollständig- 
und Richtigkeit dieser Eintragungen.

6. Haftung

Für Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund leistet SAMOCHODY.PL Schadensersatz nur

a.	ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe 
Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von SAMOCHODY.PL 
oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden verursacht wurden,

b.	unter Begrenzung auf die Schäden, die vertragstypisch und vorhersehbar sind 
(letzteres gilt nur gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB), für Schäden aus 
schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, oder für Schäden, die von 
Erfüllungsgehilfen von SAMOCHODY.PL grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung 
wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden.
Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit (u. a. für entfernte Folgeschäden) ist für jeden 
einzelnen Schadensfall auf einen Betrag beschränkt, der dem Entgelt für den jeweiligen 
Teil der Leistung von SAMOCHODY.PL entspricht, aus dem der Schadensersatzanspruch 
resultiert. Solche Ansprüche verjähren in einem Jahr. Die Haftung für das Fehlen einer 
vereinbarten Beschaffenheit, wegen Arglist und für Personenschäden bleibt davon 
unberührt. Für von SAMOCHODY.PL nicht verschuldete Störungen innerhalb des 
Leitungsnetzes übernimmt SAMOCHODY.PL keine Haftung. Für den Verlust von Daten 
haftet SAMOCHODY.PL nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein 
solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden 
nicht vermeidbar gewesen wäre.

Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs 
der von SAMOCHODY.PL zur Verfügung gestellten Dienste, die durch eine unsachgemäße 
oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Kunden verursacht worden sind.

SAMOCHODY.PL übernimmt kein Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht 
oder gekürzt oder verfälscht erscheinen. SAMOCHODY.PL übernimmt keine Haftung dafür, 
dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden. SAMOCHODY.PL 
übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der 
veröffentlichten Informationen haftet ausschließlich der Inserent. SAMOCHODY.PL 
weist ausdrücklich darauf hin, dass die Identität, insbesondere der privaten Inserenten, 
von SAMOCHODY.PL nicht überprüft wird. SAMOCHODY.PL haftet nicht für Schäden, 
die aus dem Missbrauch der übermittelten Daten entstehen. SAMOCHODY.PL haftet 
nicht für Schäden, die aus der Übertragung der übermittelten Daten in andere 
Fahrzeugbörsen entstehen können.

SAMOCHODY.PL oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen 
erstellen. SAMOCHODY.PL verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche 
Webseiten und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder 
Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen 
Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung 
oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der 
Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse 
werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund 
ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch SAMOCHODY.PL -Mitarbeiter überprüft werden. 

8. Datenschutz

a.	SAMOCHODY.PL achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren 
Datenschutzbestimmungen, insbesondere des TDDSG ein.

b.	Personenbezogene Daten, die SAMOCHODY.PL im Rahmen der Anmeldung 
sowie zur Durchführung der Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt SAMOCHODY.PL 
nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. SAMOCHODY.PL verwendet die Daten 
des Kunden ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes.

c.	SAMOCHODY.PL wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das 
ausdrückliche Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, 
soweit gem. § 3 II TDDSG SAMOCHODY.PL gesetzlich zur Herausgabe von Daten 
verpflichtet ist.

d.	Die Server von SAMOCHODY.PL sind dem Stand der Technik entsprechend, 
insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Kunden ist jedoch bekannt, dass für 
alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg 
abgehört werden können. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der 
Dienste übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

10. Kündigungsfrist.

Die Mitgliedschaft endet mit Kündigung durch mindestens eine der beiden
Vertragsparteien. Generell kann mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende 
gekündigt werden.

9. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und, soweit der Kunde Kaufmann ist, ausschließlicher Gerichtsstand für 
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.
Für sämtliche von SAMOCHODY.PL auf der Grundlage dieser allgemeinen 
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt ausschließlich das Recht 
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den 
internationalen Warenkauf (CISG). 
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, 
so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. 
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, 
die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn 
der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.